Quarantäne und Homeoffice: Wann besteht eine Arbeitspflicht?

Wenn ein Arbeitnehmer positiv auf COVID-19 getestet wurde oder Kontakt zu infizierten Personen hatte, schickt ihn das Gesundheitsamt per Bescheid in häusliche Quarantäne. Was ist in diesem Fall arbeitsrechtlich zu beachten? Die Frage, ob der…

Aktuelle Gesetzesänderung: Impfauskunft in Schulen, Kitas und Pflegeeinrichtungen

Die Bundesregierung und die Koalitionsparteien CDU und SPD haben sich am 02.09.2021 auf einen Kompromiss zur Impfabfrage durch den Arbeitgeber geeinigt. Der Bundestag hat die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes am 07.09.2021 verabschiedet. Die…

Corona-Impfung und Arbeitsrecht: Was dürfen Arbeitgeber verlangen, was nicht?

Die "Coronavirus-Impfverordnung", die am 15.12.2020 beschlossen wurde, bestimmt keine Impfpflicht für jedermann. Auch Arbeitnehmer können demnach nicht verpflichtet werden, sich impfen zu lassen. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes für alle…

Schule/Kita? Leider geschlossen!

Was ist mit dem Gehalt, wenn Eltern für die Kinderbetreuung zu Hause bleiben müssen? Der neuerliche Lockdown betrifft auch und vor allem die Eltern von Schul- und Kitakindern. Kinder sollen nach dem gemeinsamen Beschlusspapier von Bund…
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Reisen in Zeiten von Corona - und wie steht es mit Ihrem Gehalt in der Quarantäne?

Der Herbsturlaub kann derzeit teuer werden. Denn bei einer Rückkehr aus einem Corona-Risikogebiet steht oftmals das Gehalt und ggf. sogar der Arbeitsplatz in Frage. Vielfach besteht z.B. bei Arbeitgebern und Arbeitnehmern aktuell Unklarheit…

Versetzung: Was müssen Arbeitnehmer akzeptieren, was nicht?

Von einer Versetzung sind Arbeitnehmer selten begeistert, und sie müssen ihr auch nicht in jedem Fall Folge leisten. Der Arbeitgeber darf Sie nicht willkürlich in eine Hunderte von Kilometern entfernte Niederlassung schicken, sondern muss…

Lohnfortzahlung bei Quarantäne: Wann besteht ein Anspruch?

Endlich dürfen die Deutschen wieder in den sonnigen Süden verreisen, allerdings nicht ohne Konsequenzen nach der Rückkehr befürchten zu müssen. Wird ein Urlaubsland als Risikogebiet eingestuft, müssen Rückkehrer sich unverzüglich beim…

Arbeitsgericht Siegburg zur fristlosen Kündigung wegen gefälschter Pflegedokumentation

Beim Arbeitsgericht Siegburg war eine Kündigungsschutzklage anhängig, in der es um vorsätzliche Falschangaben in der Arbeitszeitdokumentation einer Pflegekraft ging. Die Klägerin arbeitete als Altenpflegerin im Pflegedienst des beklagten…

Coronavirus: Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen hat die Epidemie?

Bisher hat die Infektionskrankheit aus China zwar erst wenige Betriebsschließungen in Deutschland veranlasst, aber die Lage könnte sich weiter anspannen. Wenn Büros und Produktionsstätten auf behördliche Anweisung geschlossen bleiben müssen,…

BVerfG: Kein Recht auf Erklärung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen

Im Baugewerbe wurde ein Tarifvertrag geschlossen, der besondere Leistungen für Urlaub, Weiterbildung und Altersversorgung der Beschäftigten aus einer Sozialkasse vorsieht. Diese wird grundsätzlich über die Beiträge der tarifgebundenen Arbeitgeber…