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Quarantäne und Homeoffice: Wann besteht eine Arbeitspflicht?

Wenn ein Arbeitnehmer positiv auf COVID-19 getestet wurde oder Kontakt zu infizierten Personen hatte, schickt ihn das Gesundheitsamt per Bescheid in häusliche Quarantäne. Was ist in diesem Fall arbeitsrechtlich zu beachten? Die Frage, ob der Arbeitnehmer auch zu Hause oder von einem anderen Ort aus seine Arbeit erbringen kann und muss, hängt von mehreren Faktoren […]

Aktuelle Gesetzesänderung: Impfauskunft in Schulen, Kitas und Pflegeeinrichtungen

Die Bundesregierung und die Koalitionsparteien CDU und SPD haben sich am 02.09.2021 auf einen Kompromiss zur Impfabfrage durch den Arbeitgeber geeinigt. Der Bundestag hat die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes am 07.09.2021 verabschiedet. Die Neuerungen bleiben hinter den Erwartungen des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn zurück, der eine weitreichende Auskunftspflicht für Arbeitnehmer angestrebt hatte. Aber die Möglichkeit, den […]

Corona-Impfung und Arbeitsrecht: Was dürfen Arbeitgeber verlangen, was nicht?

Die „Coronavirus-Impfverordnung“, die am 15.12.2020 beschlossen wurde, bestimmt keine Impfpflicht für jedermann. Auch Arbeitnehmer können demnach nicht verpflichtet werden, sich impfen zu lassen. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes für alle ihre Angestellten dürfen Arbeitgeber jedoch bestimmte Schutzmaßnahmen anordnen. Impfen gehört zum außerdienstlichen Verhalten Arbeitgeber haben sowohl Pflichten als auch Rechte aus dem Arbeitsvertrag. Ihr Direktionsrecht erlaubt […]

Schule/Kita? Leider geschlossen!

Was ist mit dem Gehalt, wenn Eltern für die Kinderbetreuung zu Hause bleiben müssen? Der neuerliche Lockdown betrifft auch und vor allem die Eltern von Schul- und Kitakindern. Kinder sollen nach dem gemeinsamen Beschlusspapier von Bund und Ländern in der Zeit vom 16.12.2020 bis zum 10.01.2021 „wann immer möglich” zu Hause betreut werden. Die Präsenzpflicht […]

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Reisen in Zeiten von Corona – und wie steht es mit Ihrem Gehalt in der Quarantäne?

Der Herbsturlaub kann derzeit teuer werden. Denn bei einer Rückkehr aus einem Corona-Risikogebiet steht oftmals das Gehalt und ggf. sogar der Arbeitsplatz in Frage. Vielfach besteht z.B. bei Arbeitgebern und Arbeitnehmern aktuell Unklarheit über eine Verpflichtung zur Quarantäne für Reiserückkehrer und wer die Kosten hierfür trägt. Nachfolgend möchten wir Ihnen einen kurzen Überblick über die […]

Lohnfortzahlung bei Quarantäne: Wann besteht ein Anspruch?

Endlich dürfen die Deutschen wieder in den sonnigen Süden verreisen, allerdings nicht ohne Konsequenzen nach der Rückkehr befürchten zu müssen. Wird ein Urlaubsland als Risikogebiet eingestuft, müssen Rückkehrer sich unverzüglich beim zuständigen Gesundheitsamt melden und sich für 14 Tage in Selbstisolation begeben. Doch wer zahlt für diese Zeit den Verdienstausfall? Anspruch aus dem Infektionsschutzgesetz Während […]

Arbeitsgericht Siegburg zur fristlosen Kündigung wegen gefälschter Pflegedokumentation

Beim Arbeitsgericht Siegburg war eine Kündigungsschutzklage anhängig, in der es um vorsätzliche Falschangaben in der Arbeitszeitdokumentation einer Pflegekraft ging. Die Klägerin arbeitete als Altenpflegerin im Pflegedienst des beklagten Arbeitgebers. Im April 2019 hatte sie den Auftrag, in ihrer Spätschicht eine Patientin aufzusuchen und ihr eine Tablette zu verabreichen. Stattdessen telefonierte sie jedoch nur mit der […]

BVerfG: Kein Recht auf Erklärung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen

Im Baugewerbe wurde ein Tarifvertrag geschlossen, der besondere Leistungen für Urlaub, Weiterbildung und Altersversorgung der Beschäftigten aus einer Sozialkasse vorsieht. Diese wird grundsätzlich über die Beiträge der tarifgebundenen Arbeitgeber finanziert. Um auch von den Arbeitgebern Beiträge erheben zu können, die dem Tarifvertrag nicht unterliegen, hat die Gewerkschaft in der Vergangenheit jährlich den Tarifvertrag vom Bundesministerium […]